BGH: Abwägung zwischen Persönlichkeitsrecht und Meinungs- und Medienfreiheit bei einem auf Erstbegehungsgefahr gestützten Unterlassungsanspruch

Arbeitsgemeinschaft der Verlagsjustitiare

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Vorlesung "Einführung in das Medienrecht" im Wintersemester 2021 / 2022 als Präsenzveranstaltung
Ergebnisse des Seminars "Aktuelle Fragen des Medienrechts" im Sommersemester 2021
BGH: Abwägung zwischen Persönlichkeitsrecht und Meinungs- und Medienfreiheit bei einem auf Erstbegehungsgefahr gestützten Unterlassungsanspruch
Seit dem 7. Juli 2021 auf dem Markt: 7. Auflage des Ricker/Weberling - Handbuch des Presserechts
EuGH-Urteil vom 17. Juni 2021: Vorhersehbarkeit der Zuständigkeitsvorschrift des Art. 7 Nr. 2 Brüssel Ia-VO erfordert eine restriktive Auslegung der Norm

BGH, Urteil vom 9. März 2021 - VI ZR 73/20::

a) Zur Bestimmtheit eines Klageantrags bei einem auf Erstbegehungsgefahr gestützten äußerungsrechtlichen Unterlassungsanspruch.

b) Zur Abwägung zwischen dem Persönlichkeitsrecht des Betroffenen einerseits und der Meinungs- und Medienfreiheit andererseits bei einem auf Erstbegehungsgefahr gestützten Anspruch auf Unterlassung einer angekündigten, aber nicht näher konkretisierten Berichterstattung (hier: Berichterstattung über wis-senschaftliches Plagiat).

(Amtliche Leitsätze)

[Hier geht es zum PDF-Dokument der Entscheidung]

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