Arbeitsgemeinschaft der Verlagsjustitiare

Arbeitsgruppe „Aufarbeitung und Recht“ – Aktuelles

Aktuelle Aktivitäten der Arbeitsgruppe Aufarbeitung und Recht:

Forschungsverbund "Landschaften der Verfolgung"

Teilprojekt „Rechtsfolgen politischer Verfolgung im wiedervereinigten Deutschland“

Zielsetzung des Teilprojekts

Die politische Verfolgung in SBZ und DDR konnte nach dem Sturz der SED-Diktatur nicht wieder rückgängig gemacht werden. Die Bundesrepublik stand jedoch in der Verantwortung, erlittene Nachteile auszugleichen und die Opfer zu entschädigen. In der Folge des Einigungsvertrages hat der Bundestag dazu eine eigene Gesetzgebung aus drei SED-Unrechtsbereinigungsgesetzen erlassen, die sich von den Entschädigungsregelungen für NS-Opfer in verschiedener Hinsicht unterscheiden.
Das Teilprojekt "Rechtsfolgen politischer Verfolgung im wiedervereinigten Deutschland" untersucht die Rehabilitierung und Entschädigung der Opfer politischer Verfolgung in SBZ und DDR. Dabei interessiert nicht nur, auf welchen gesetzlichen Grundlagen diese entschädigt wurden und welche finanziellen Mittel hierfür bereitgestellt wurden. Relevant ist vor allem, wie diese Gesetzesnormen in der Praxis umgesetzt wurden, wo es Probleme und Defizite gab sowie ob und inwieweit die Wiedergutmachung zu einer Befriedigung innerhalb der Gruppe der politisch Verfolgten beigetragen hat. Für die Gegenwart relevant ist schließlich auch, welche Auswirkungen der Umgang mit dem SED-Unrecht auf das Rechtsbewusstsein der Bevölkerung und der Verfolgten insbesondere in den ostdeutschen Ländern hat.

Vier Teilbereiche:

Ausgleich / Entschädigung politischer Benachteiligung (darunter u.a. Jugendwerkhöfe, Zwangsadoption, berufliche Benachteiligung, Doping);
Ausgleich / Entschädigung strafrechtlicher Verfolgung (einschließlich Verurteilungen durch Sowjetische Militärtribunale);
Ausgleich / Entschädigung von Vermögensverlusten;
Ausgleich / Entschädigung der Folgen von Bodenreform und Kollektivierung.

Arbeitsplan:

Ermittlung der rechtlichen Grundlagen für politische Verfolgung und Benachteiligung sowie der rechtlichen Antworten des Bundesgesetzgebers dazu (darunter Bezeichnung der Definitionen und daraus folgender Defizite);

Ermittlung und Bewertung des Umgangs der öffentlichen Hand mit politisch Verfolgten bzw. Benachteiligten des SED-Regimes;

Empirische Ermittlung der Folgen der (unzureichenden) Rehabilitierung / Entschädigung auf das Rechtsbewusstsein der Menschen in den neuen Ländern.

Projektteam

Projektleiter: RA Prof. Dr. Johannes Weberling

Projektkoordinator: Dr. Christian Booß (Empirische Fragen)

Projektmitarbeiter:
Myra Frölich (Teilbereich 1)
Natalie Kowalczyk (Teilbereich 2)
Moritz Breckwoldt (Teilbereich 3)
Gunnar Hamann (Teilbereich 4)

Veröffentlichungen:

Dr. Thomas Petersen: Rechtsbewusstsein in den neuen Bundesländern und die Aufarbeitung der SED-Diktatur, NJ 2019, 244 - 247

Myra Frölich: Unrecht verjährt nicht, NJ 2019, 512 - 516

Prof. Dr. Johannes Weberling / Dr. Christian Booß / Myra Frölich / Natalie Kowalczyk (Hrsg.), § 1a Abs. 2 VwRehaG nF "Maßnahme mit dem Ziel der Zersetzung", NJ-Beilage 1/2021

Prof. Dr. Johannes Weberling: Aus der Geschichte (nichts) gelernt? Die juristische Aufarbeitung des SED-Regimes und die Rehabilitierung seiner Opfer , in: Jörg Baberowskil/Robert Kindler/Stefan Donth (Hrsg.): Disziplinieren und Strafen. Dimensionen politischer Repression in der DDR, Frankfurt am Main 2021 , S. 155 - 169

Dr. Christian Booß: Von der Massenorganisation zur landwirtschaftlichen Pressure Group – Die Mutation der VdGB zum Bauernverband im Jahr 1990. Eine Streitschrift, NJ 2021, 386 - 389

Myra Frölich: Anmerkung zu OLG Brandenburg, Beschluss vom 23. Juni 2021 – 2 Reha 10/21 (Widerlegung der gesetzlichen Vermutung in § 10 Abs. 3 Satz 1 StrRehaG), NJ 2021, 425 - 426

Dr. Johannes Wasmuth: Mangelhafte Rehabilitierung der strafrechtlichen Verfolgung von Unternehmern im Rahmen des sächsischen Volksentscheids, NJ-Beilage 1/2022

Norbert Geis / Natalie Kowalczyk: Die deutsche Teilung und der rechtswidrige Wegfall des Rentenanspruchs der Flüchtlinge und Übersiedler, NJ 2022, 289 - 295

Prof. Dr. Johannes Weberling / Natalie Kowalczyk: Retraumatisierung durch Verfahrensführung - Probleme der Rechtsdurchsetzung auf der zweiten Stufe der Rehabiliitierungsverfahrens nach den SED-Unrechtsbereinigungsgesetzen, NJ 2023, 16 - 24

Prof. Dr. Johannes Weberling / Natalie Kowalczyk: Politische Verfolgung in der SBZ in der Jahren 1945 bis 1989 und die Entschädigung politischer Haft insbesondere auf Basis des Häftlingshilfegesetzes (HHG), in: Valentin Aichele (Hrsg.): Das Recht auf Wiedergutmachung. Vom Umgang Deutschlands mit elementaren Unrechtserfahrungen in der deutschen Geschichte, Baden-Baden 2023, S. 143 - 159

Veranstaltungen:

"Maßnahme mit dem Ziel der Zersetzung, § 1a Abs. 2 VwRehaG nF", Ref.: Prof. Dr. Johannes Weberling, Kommentar: Prof. Dr. Christian von Coelln (Universität Köln), LdV-Online-Workshop am 3. März 2021. 12.00 - 13.00 Uhr Thema „Zersetzung“

"Verhindert der Datenschutz wissenschaftliches Arbeiten", Ref.: Prof. Dr. Johannes Weberling / Gunnar Hamann, LdV-Werkstattgespräch am 12. Mai 2021, 12.00 Uhr - 13.00 Uhr per Zoom.

"Dürfen Zelleninformatoren Haftentschädigung bekommen?", Ref.: Natalie Kowalczyk, Arbeitsgruppe Aufarbeitung und Recht - LdV-Teilpürojekt Recht (Europa-Universität Viadrina), eine Diskussionsveranstaltung des Bürgerkomitee 15. Januar e.V. am 18. August 2021 (hier geht es zum Veranstaltungsmitschnitt: https://youtu.be/NhbKDcinYTk).

"Junkerland in Erbenhand? Kontroverse um Bodenreformgrundstücke", Ref. Gunnar Hamann, Arbeitsgruppe Aufarbeitung und Recht - LdV-Teilpürojekt Recht (Europa-Universität Viadrina), Dr. Thorsten Purps, Rechtsanwalt, Potsdam, eine Diskussionsveranstaltung des Bürgerkomitee 15. Januar e.V. am 26 Juli 2022 (hier geht es zum Veranstaltungsmitschnitt: https://youtu.be/3B4iAOSCx6c).

"Mangelhafte Rehabilitierung der strafrechtlichen Verfolgung von Unternehmern im Rahmen des sächsischen Volksentscheids", Ref.: Dr. Johannes Wasmuth (München), Kommentar: Prof. Dr. Johannes Weberling, LdV-Werkstattgespräch am 27. Juli 2022, 12.00 - 13.00 Uhr per Zoom.

„Die langen Schatten der Verfolgung“. Abschlusstagung des BMBF-Forschungsverbunds „Landschaften der Verfolgung“ in Kooperation mit der Bundesstiftung Aufarbeitung

Am 16./17. Februar 2023 veranstaltete der interdisziplinäre BMBF-Forschungsverbund „Landschaften der Verfolgung“ in Kooperation mit der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur eine öffentliche Abschlusstagung in Berlin.

Auf der Abschlusstagung wurde eine (Zwischen-)Bilanz der Arbeit des Forschungsverbunds gezogen und sich im Dialog mit Expertinnen und Experten aus Wissenschaft und Politik über zentrale Erträge und künftige Forschungsperspektiven ausgetauscht. Es wurden die Dynamiken politischer Repressionen diskutiert, die Bedeutung quantitativer Forschungsdaten für Aufarbeitung politischer Haft in der DDR erörtert und sich mit der Frage nach Gerechtigkeit in der Transformation auseinandergesetzt.

Die Abendveranstaltung am 16. Februar 2023 wurde auch im Livestream übertragen: https://youtu.be/YQfCfHj_Ox4

Medienecho:

DLF-Hintergrund 18. Januar 2023: DDR-Unrecht - Warum nur wenig Opfer rehabilitiert und entschädigt werden. Isabel Fannrich-Lautenschläger im Gespräch u.a. mit Myra Frölich und Prof. Dr. Johannes Weberling vom Teilprojekt „Rechtsfolgen politischer Verfolgung im wiedervereinigten Deutschland" im Forschungsverbund Landschaften der Verfolgung

DLF-Aus Kultur- und Sozialwissenschaften 23. Februar 2023: Die langen Schatten der DDR-Verfolgung. Isabel Fannrich-Lautenschläger im Gespräch u.a. mit Prof. Dr. Johannes Weberling vom Teilprojekt „Rechtsfolgen politischer Verfolgung im wiedervereinigten Deutschland" im Forschungsverbund Landschaften der Verfolgung

Abgeschlossene Projekte:

"Zwangsarbeit in der DDR - Ein offenes Thema gesamtdeutscher Aufarbeitung"

Die Veröffentlichung der Arbeiten von Sachse und Wunschik zum System der Zwangsarbeit in der DDR und die daran anschließenden Diskussionen in der ersten Häflte des Jahres 2014 haben deutlich gemacht, daß die Folgen der Zwangsarbeit politischer Häftlinge in der DDR unverändert ein offenes Thema gesamtdeutscher Aufarbeitung sind, das einer zeitnahen angemessenen Lösung bedarf.

Um die Diskussion voran zu bringen und konkrete Vorschläge für eine angemessene Lösung zu entwickeln, veranstaltete die Arbeitsgruppe Aufarbeitung und Recht im Studien- und Forschungsschwerpunkt Medienrecht an der Europa-Universität Viadrina in Zusammenarbeit mit der Union der Opferverbände Kommunistischer Gewaltherrschaft e.V. (UOKG) und mit Unterstützung der Märkischen Oderzeitung am 25. September 2014 ein öffentliches Symposium zum Thema "Zwangsarbeit in der DDR - Ein offenes Thema gesamtdeutscher Aufarbeitung" an der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt (Oder). Die weiteren Einzelheiten zur Veranstaltung entnehmen Sie bitte dem Programm und dem Presseecho.

Siehe auch den Hinweis auf die im Nomos-Verlag erschienenen Vorträge des Symposiums.

Probleme gesamtdeutscher Aufarbeitung am Beispiel der Aufarbeitung von Doping in Westdeutschland

Über die unveränderte Notwendigkeit der Aufarbeitung der dunklen Seiten des SED-Regimes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik gerade für unsere heutige Gesellschaft besteht jedenfalls offiziell Einigkeit in den gesellschaftlich relevanten Kreisen unseres Landes. Diese Einigkeit wird allerdings brüchig, wenn man auf Tätigkeiten und/oder Einflußnahmen des MfS in Westdeutschland zu sprechen kommt. Ãhnlichen Abwehrmechanismen wie bei Ewiggestrigen in Ostdeutschland begegnet man, wenn Schattenseiten westdeutscher Entwicklungen zur Sprache kommen. Aufarbeitung kann aber nur dann glaubwürdig sein und gesellschaftlich allgemein akzeptiert werden, wenn sie ohne Ost/West-Brille erfolgt.

Die Arbeitsgruppe Aufarbeitung und Recht veranstaltete deshalb mit Unterstützung der Märkischen Oderzeitung am Donnerstag, dem 8. November 2012, von 13.00 bis 17.00 Uhr im Senatssaal der Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder) ein wissenschaftliches Symposium zum Thema "Probleme gesamtdeutscher Aufarbeitung am Beispiel der Aufarbeitung von Doping in Westdeutschland".

Auf der Tagung wurden der Öffentlichkeit erstmals zahlreiche Merkwürdigkeiten in diesem Zusammenhang vorgestellt und daraus folgende Fragen an die Verantwortlichen gestellt, wie ernst sie es mit der glaubwürdigen Aufarbeitung von Doping im westdeutschen Sport und daraus für den gesamtdeutschen Sport heute zu ziehenden Schlüssen halten. Aus der Tagung heraus wurden Folgeprojekte entwickelt, die aktuell bearbeitet werden und über deren Ergebnisse zu gegebener Zeit an dieser Stelle berichtet wird.

Weitere Einzelheiten entnehmen Sie bitte dem Programm und dem Presseecho.

Gutachten "Arbeitsrechtliche Möglichkeiten zur Beendigung von Dienstverhältnissen zwischen der Behörde des Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR (BStU) und ehemaligen Mitarbeitern des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS)"

Im Auftrag des neuen Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR (BStU), Herrn Roland Jahn, erstellte Rechtsanwalt Prof. Dr. Johannes Weberling von der Arbeitsgruppe Aufarbeitung und Recht im Studien- und Forschungsschwerpunkt Medienrecht der Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder) ein Gutachten "Arbeitsrechtliche Möglichkeiten zur Beendigung von Dienstverhältnissen zwischen der Behörde des Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR (BStU) und ehemaligen Mitarbeitern des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS)", das am 5. Juli 2011 vom BStU veröffentlicht wurde.

Hier geht es zum PDF-Dokument des Gutachtens.

"Umgang öffentlicher Stellen, gesellschaftlicher Organisationen und politisch Verantwortlicher mit ehemals politisch Verfolgten und Benachteiligten" in Brandenburg

Für die Enquete-Kommission 5/1 "„Aufarbeitung der Geschichte und Bewältigung von Folgen der SED-Diktatur und des Übergangs in einen demokratischen Rechtsstaat im Land Brandenburg“ des Landtags Brandenburg erstellte Rechtsanwalt Prof. Dr. Johannes Weberling von der Arbeitsgruppe Aufarbeitung und Recht im Studien- und Forschungsschwerpunkt Medienrecht der Europa-Universität Viadrina ein Gutachten zum "Umgang öffentlicher Stellen, gesellschaftlicher Organisationen und politisch Verantwortlicher mit ehemals politisch Verfolgten und Benachteiligten" in Brandenburg, das in der öffentlichen Sitzung der Enquete-Kommission am 18. März 2011 vorgestellt und diskutiert wurde.

Siehe hierzu auch Der Tagesspiegel vom 18. März 2011, Potsdamer Neueste Nachrichten vom 18. März 2011 und Märkische Oderzeitung vom 19. März 2010.

Verantwortliche beim Namen nennen - Täter haben ein Gesicht - Namensnennung von Tätern zwischen Aufarbeitungsinteresse und Persönlichkeitsrecht

Seriöse Publikationen und in der Aufarbeitung des SED-Unrechts engagierte Personen und Initiativen werden zunehmend unter Bezug auf ein angebliches "Recht auf Vergessen", die Lebach I-Entscheidung des BVerfG oder allgemein auf ein angebliches "Recht, anonym zu bleiben", dazu verurteilt, die Namensnennung von Stasi-Tätern oder sonstigen Verantwortlichen für das SED-Unrecht zu unterlassen.

Diese, dem erklärten Willen des Gesetzgebers zur Aufarbeitung der SED-Vergangenheit entgegenstehende Entwicklung läßt sich nur durch eine intensive fachlich-fundierte öffentliche Diskussion und Publikation des Themas verändern.

Um diese notwendige Diskussion zu unterstützen, veranstaltete die Arbeitsgruppe Aufarbeitung und Recht der Europa-Universität Viadrina am 17. März 2009 von 12.45 Uhr bis 16.45 Uhr in Zusammenarbeit mit dem Forschungsverbund SED-Staat der FU Berlin ein öffentliches Symposium an der Freien Universität Berlin zum Thema "Verantwortliche beim Namen nennen - Täter haben ein Gesicht".

Auf dem Symposium wurde ausgehend vom politischen Willen des Gesetzgebers die historisch, politikwissenschaftliche und juristische Notwendigkeit der Benennung von Täter-Namen bei der Aufarbeitung des SED-Unrechts unter angemessener Berücksichtung des Persönlichkeitsrechts vorgestellt und diskutiert.

Programm:

Beginn:	12.45 Uhr
Ende:	16.45 Uhr
Ort:	Seminarzentrum der FU Berlin, Silberlaube (Erdgeschoß), Otto-von-Simson-Straße 26, 14195 Berlin-Dahlem

12.45 Uhr bis 13.00 Uhr	Begrüßung und Einführung in das Thema Prof. Dr. Dr. h.c. sc. Christine Keitel-Kreidt, Vizepräsidentin der Freien Universität Berlin RA Prof. Dr. Johannes Weberling, AG Aufarbeitung und Recht der Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder)
13.00 Uhr bis 13.45 Uhr	Vorfahrt für die Aufarbeitung – Motive des Deutschen Bundestags für die 7. Novelle des Stasi-Unterlagen-Gesetzes 2006 Vortrag und Diskussion Ref.: RA Hans-Joachim Otto MdB, Vorsitzender des Bundestagsausschusses für Kultur und Medien, Frankfurt am Main
13.45 Uhr bis 14.30 Uhr	Recht auf Vergessen, medialer Pranger, Gefährdung der Resozialisierung? – Wege und Irrwege der Rechtsprechung zur Aufarbeitung des SED-Unrechts Vortrag und Diskussion Ref.: RA Prof. Dr. Johannes Weberling, Berlin/Frankfurt (Oder)
14.45 Uhr bis 15.30 Uhr	Täter haben ein Gesicht – Die Notwendigkeit zur Benennung von Täter-Namen bei der Aufarbeitung des SED-Unrechts Statements Historische Aspekte Ref.: Prof. Dr. Wolfram Pyta, Universität Stuttgart/Forschungsstelle Ludwigsburg, Stuttgart Politikwissenschaftliche Aspekte Ref.: Dr. Jochen Staadt, Forschungsverbund SED-Staat der Freien Universität Berlin, Berlin Rechtspolitische Aspekte Ref.: OStA Dr. Hans-Jürgen Grasemann, ehem. Sprecher der Zentralen Erfassungsstelle Salzgitter, Braunschweig Publizistische Aspekte Ref.: Reinhard Borgmann, Leiter des ARD-Politikmagazins Kontraste, Berlin Datenschutzrechtliche Aspekte Ref.: Dr. Frank Jendro, stellvertretender Landesbeauftragter für den Datenschutz und das Recht auf Akteneinsicht Brandenburg, Kleinmachnow
15.30 Uhr bis 16.30 Uhr	Podiumsdiskussion unter Einbeziehung des Plenums Leitung: RA Prof. Dr. Johannes Weberling, Berlin/Frankfurt (Oder)
16.30 Uhr bis 16.45 Uhr	Zusammenfassung, Ausblick auf die weitere Arbeit der Arbeitsgruppe „Aufarbeitung und Recht“ Ref.: RA Prof. Dr. Johannes Weberling, Berlin/Frankfurt (Oder

Siehe auch den Hinweis auf die zwischenzeitlich im Nomos-Verlag erschienenen Vorträge des Symposiums sowie die dazu im Deutschland Archiv 1/2010 erschienene Rezension.

Zur weiteren rechtlichen Entwicklung siehe auch den Bericht von Matthias Schlegel im Tagesspiegel vom 9. Juni 2010 sowie die Mitteilung über das Urteil des OLG München vom 14. Dezember 2010 zur grundsätzlichen Zulässigkeit der Namensnennung von Inoffiziellen Mitarbeitern des Statssicherheitsdienstes.

Tagung "Impulse für Europa. Osteuropäische Juden in Geschichte und Gegenwart"

am 22./23. September 2008 im Centrum Judaicum in Berlin

Die Geschichte und Kultur der europäischen Juden ist Teil der europäischen Geschichte. Dies gilt auch für die spezifischen Erfahrungen von Juden aus Osteuropa. Die von ihnen ausgehenden Impulse für die Entwicklung und Identität Europas werden jedoch bislang kaum von einer breiten Öffentlichkeit wahrgenommen. Gründe dafür sind vor allem die weitgehende Ermordung der jüdischen Bevölkerung unter nationalsozialistischer Herrschaft, der staatliche Antisemitismus in Osteuropa nach dem Zweiten Weltkrieg sowie die Vernachlässigung osteuropäisch-jüdischer Themen in wissenschaftlichen Disziplinen wie der Osteuropäischen Geschichte und den Jüdischen Studien. Die Deutsche Gesellschaft für Osteuropakunde und die Stiftung „Erinnerung, Verantwortung und Zukunft“ veranstalteten daher in Zusammenarbeit mit der Arbeitsgruppe Aufarbeitung und Recht des Studien- und Forschungsschwerpunktes Medienrecht der Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder) am 22. und 23. September 2008 im Centrum Judaicum, Oranienburger Str. 28-30, 10117 Berlin, eine Tagung zum Thema „Impulse für Europa. Osteuropäische Juden in Geschichte und Gegenwart“.

Ziel der Tagung war zum einen die Darstellung jüdischer Lebenswelten in Ostmittel- und Osteuropa vor der Shoa. Zum anderen beleuchtete die Tagung die Renaissance jüdischen Lebens in Osteuropa. Dabei ging sie der Frage nach, ob und wie heute das jüdische Erbe als Teil der nationalen und europäischen Geschichte gesehen wird.

Die Konferenz wurde am 22. September um 19.00 Uhr mit einem Konzert des Musikwissenschaftlers und Pianisten PD Dr. Jascha Nemtsov eröffnet, der neben seiner musikalischen Darbietung über die Rezeption jüdischer musikalischer Traditionen im Werk europäischer Komponisten sprach.

Weitere Informationen entnehmen Sie bitte dem Tagungsprogramm.

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